Spanische Geschichte: Die Spanische Verfassung - von der Diktatur zur Demokratie.
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Spanische Verfassung - Spaniens Weg von der Diktatur zur Demokratie



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Nach dem Tod von Francisco Francos 1975, der seit dem Spanischen Bürgerkrieg (1936 bis 1939) diktatorisch über Spanien geherrscht hatte, arbeiten die Cortes, das 1942 von Franco geschaffenes Ständeparlament, ein Gesetz über politische Reformen in Spanien auf. Danach wurde das Ständeparlament aufgelöst.

Volksabstimmung über die Spanische Verfassung

Am 6. Dezember 1978 wurde die Constitución Española (spanische Verfassung) per Volksabstimmung von der Mehrheit der Bevölkerung in Spanien angenommen. Viele Ewiggestrige hatten zum Boykott der Volksabstimmung aufgerufen, so dass die Beteiligung nur bei 67,1 Prozent lag. Drei Wochen später, am 27. Dezember 1978, wurde die neue spanische Verfassung von König Juan Carlos I. unterschrieben. Der Übergang von der Franco-Diktatur zur Demokratie war damit vollzogen, Militär, Kirche und Verwaltung, die die Diktatur Francisco Francos unterstützt hatten, wurden auf einen Schlag durch die Verfassung entmachtet. Durch die neue Verfassung wurde Spanien eine parlamentarische Erbmonarchie und bekennt sich seitdem zu den Grundsätzen eines demokratischen und sozialen Rechtsstaates. Staatsoberhaupt ist der König, seit 1975 Juan Carlos, der als Schiedsrichter und Lenker über den Ablauf der Regierungsgeschäfte wachen soll. Zu den Aufgaben des Königs gehört auch die Repräsentation Spaniens, er ist Oberbefehlshaber der spanischen Streitkräfte und soll die Einheit und Kontinuität des Staates verkörpern.

Die Verfassung gewährt allen Bürgern die demokratischen Grundrechte und Grundfreiheiten. Spanien wird als dezentralisierter Einheitsstaat definiert, den einzelnen Regionen und Volksgruppen wird aber die Selbstverwaltung gewährt. Dem Baskenland und Katalonien sind die zugestanden Rechte allerdings noch nicht weitgehend genug, was immer wieder zu Konflikten innerhalb Spaniens führt.

Durch die Verfassung wurde die Todesstrafe in Spanien abgeschafft (Ausnahme: Militärische Strafgesetze im Kriegsfall). Die letzte Hinrichtung in Spanien fand 1974 statt.

Spanische Verfassung Teil 2

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