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Spanien Bilder » News » Spanier gewinnt gegen Google (13. Mai 2014)

Spanier gewinnt gegen Google

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Ein Spanier hat vor dem Europäischen Gerichtshof nun gegen die Suchmaschine Google gewonnen. Er habe, so die Richter, ein Recht darauf Vergessen zu werden. Links zu unliebsamen Artikeln zu seiner Person müssten entfernt werden.

Ein Spanier ist gegen den Suchmaschinen-Riesen Google bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gezogen und hat dort am Ende auch Recht bekommen. Der Spanier sah sich in seiner Privatsphäre verletzt, das EuGH teilte seine Einschätzung und verurteilte Google unliebsame Links in seinen Suchergebnisse unter bestimmten Umständen löschen zu müssen. Ein Recht auf Vergessen, denn was nicht gefunden werden kann, dürfte auch alsbald nicht mehr in den Erinnerungen der Menschen vorhanden sein.
Google, so der Gerichtshof, sei dafür verantwortlich, was in seinen Suchergebnissen erscheine. Wenn diese Ergebnisse das Recht auf Privatsphäre von EU-Bürgern verletzte, dann können diese von nun an verlangen, dass die entsprechenden Links auf das Ergebnis ebenso entfernt werden wie der Beschreibungstext zum Link.
Damit wird Google für die Verarbeitung der gespeicherten Daten in die Verantwortung genommen. Nicht nur Betreiber seinen für ihre Inhalte verantwortlich, sondern auch die Suchmaschinen, es gibt auch einige mehr als Google, die die Daten erheben, verarbeiten und eben wie in der Suche neu anzeigen.
Der Spanier hatte bereits im Jahr 2010 Klage gegen Google Inc., Google Spanien und auch gegen die Tageszeitung La Vanguardia eingereicht. Er hatte auf das Recht auf Vergessenwerden geklagt. Wenn in der Suchmaschine nach seinem Namen gesucht wurde, zeigte Google als Ergebnis einen Artikel der La Vanguardia an und dies wollte der Kläger zukünftig verhindern. In diesem Artikel war der Spanier in Zusammenhang mit einer gepfändeten Immobilie gebracht worden. Zunächst wurde die Klage auf Vergessen in Spanien von der spanischen Datenschutzagentur AEPD verhandelt. Diese gab der Beschwerde des Spaniers recht. Allerdings ging Google in die nächste Instanz und zwar vor das Spanische Verfassungsgericht in Madrid. Dieses leitete das ganze Verfahren an den Europäischen Gerichtshof weiter. Und auch dort verlor Google.
Die Niederlage vor dem Gericht kam überraschend. Den der Generalanwalt, dessen Empfehlungen die EuGH-Richter im allgemeinen folgen, hatte zugunsten von Google entschieden. Für den Generalanwalt gab es kein Recht auf Vergessenwerden, zumindest nicht mit Hilfe der aktuellen Datenschutzrichtlinien der EU. Der Generalanwalt führte dagegen das Recht auf Meinungsfreiheit. Während der Generalanwalt das Recht auf Meinungsfreiheit höher bewertete, folgten die Richter dieser Auffassung selbst nicht.
Nun muss Google unter bestimmten Voraussetzungen Daten löschen. Auch wenn der Artikel selbst nicht zu beanstanden sei.
Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass die Suche über Google aber auch andere Suchmaschinen zu einem Profil einer Person führen könne. Ein solches Profil könnte nur in Ausnahmefällen nicht verhindert werden, dann nämlich, wenn es sich um eine Person des öffentlichen Lebens handelt.
In Europa ist bereits eine Datenschutzreform in Arbeit. Nach dieser können EU-Bürger auch von Google zukünftig die Löschung ihrer Daten verlangen. Diese Richtlinie wird aller Voraussicht nach das Recht auf Vergessenwerden noch mal stärken. Wenn sie in Kraft tritt.


News Spanier gewinnt gegen Google vom 13. Mai 2014

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