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Spanien Bilder » News » Spanien gewährt Immigranten aus Kolumbien und Peru Wahlrecht (18. Januar 2009)

Spanien gewährt Immigranten aus Kolumbien und Peru Wahlrecht

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Spanien hat mit Peru und Kolumbien ein Gegenseitigkeits-Abkommen geschlossen. Es gewährt Immigranten ein Ausländerwahlrecht bei Kommunalwahlen. Die nächsten Kommunalwahlen finden 2011 statt.

Bei den Kommunalwahlen in Spanien 2011 dürfen erstmals auch Immigranten aus Nicht-EU-Staaten teilnehmen. Bislang hat sich Spanien mit Kolumbien und Peru über ein entsprechendes Abkommen verständigt, ein entsprechendes Gesetz wurde am Freitag von der spanischen Regierung beschlossen. Zuwanderer aus Peru und Kolumbien, die bereits seit fünf Jahren offiziell in Spanien leben, dürfen damit an den Kommunalwahlen teilnehmen. Das betrifft knapp 260.000 in Spanien lebende Kolumbianer über 18 Jahre und entsprechend etwas über 120.000 Peruaner.
Es ist eine Vereinbarung auf Gegenseitigkeit, während Peruaner und Kolumbianer in Spanien bei den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen, gilt das im umgekehrten Falle auch für Spanier, die in Kolumbien bzw. Peru leben. Damit können bei entsprechenden Kommunalwahlen dort nun auch etwa 15.000 dort lebende spanische Bürger mitwählen, ebenfalls allerdings nur auf kommunaler Ebene.
Es sind die ersten zwei Abkommen, die Spanien geschlossen hat. Insgesamt will man mit 15 Ländern eine entsprechende Übereinkunft, ein Gegenseitigkeits-Abkommen über das Kommunalwahlrecht abschließen. Folgen sollen noch Übereinkünfte mit Argentinien, Bolivien, Chile, Ecuador, Paraguay, Trinidad und Tobago, Uruguay, Venezuela und außerhalb Lateinamerikas mit Burkina Faso, Kapverden, Südkorea, Island und Neuseeland.
Spanien ist nicht das erste Land der EU, in der es nun ein Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger gibt. Auch in Österreich, Portugal, Irland, Finnland und anderen Ländern gibt es entsprechende Regelungen im Kommunalrecht.

News Spanien gewährt Immigranten aus Kolumbien und Peru Wahlrecht vom 18. Januar 2009

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