Verbot von Streubomben wird in Spanien umgesetzt

Im April 2008 wurde in Dublin ein Verbot von Streumunition unterzeichnet, es war die letzte und entscheidende Konferenz vor der Unterzeichnung des Vertrages. Insgesamt 107, darunter auch Spanien, stimmten dem Vertragstext nach tagelangem Feilschen zu.
Das Verbot von Streubomben soll nun innerhalb von sieben Monaten auch in Spanien umgesetzt werden. Dies kündigte heute Verteidigungsministerin Carme Chacón an, als sie ein Unternehmen besuchte, das mit der Entschärfung und Vernichtung der bestehenden Bestände an Streumunition der spanischen Streitkräfte betraut werden soll. Bis Juni 2009 soll der Prozess abgeschlossen werden. Allerdings werden nicht der komplette Bestand an Streumunition vernichtet, ein Teil wird behalten, damit die Pioniere und Ingenieure der spanischen Streitkräfte, so die Verteidigungsministerin, lernen können, wie man solche Munition entschärfen kann.
Der Gebrauch von Streumunition, in Form von Streubomben auch häufig im Einsatz gegen die Zivilbevölkerung wie erstmals während des 2. Weltkrieges, sei mit dem Vollzug der Todesstrafe ohne Urteil gleichzusetzen. Da Spanien aber ein demokratisches, solidarisches und gesittenes Land sei, könne man, so die Verteidigungsministerin, nicht akzeptieren, dass solche Waffen wie Streubomben bei der Verteidigung des eigenen Landes als moralisches Mittel angesehen werden.
Auch Deutschland will seine vorhandenen Bestände an Streubomben möglichst schnell beseitigen. Nicht unterzeichnet wurde das Verbot von den USA. Die Vereinigten Staaten von Amerika gehören zu den Großproduzenten dieser Waffenart. Von der Bundesregierung war das Abkommen als Meilenstein bei der Entwicklung eines humanitären Völkerrechts gewertet worden.

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Aktuelle Nachricht aus Spanien, Madrid aus dem Bereich Politik vom 2-12-2008.

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