Nach Nein aus Irland - Spanien sagt weiter Ja zum Vertrag von Lissabon

Spanien wird trotz der gescheiterten Volksabstimmung in Irland im Juni vor Beginn der Sommerpause den Vertrag von Lissabon ratifizieren. Das gab die Vizeregierungschefin María Fernández de la Vega nun nach einer Kabinettssitzung der spanischen Regierung in Madrid bekannt. Einen Termin, wann das spanische Parlament über den Vertrag von Lissabon abstimmen wird, gibt es allerdings noch nicht.
Gestern stimmten die Wählerinnen und Wähler in Irland bei einem Referendum gegen den Vertrag von Lissabon, im eigentlich europafreundlichen Irland ist das neue Vertragswerk damit erst einmal gescheitert. 54 Prozent stimmten mit Nein, nur 46 Prozent für Ja. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 45 Prozent.
Nur in Irland war die Bevölkerung zur Volksabstimmung aufgerufen, in den andern 26 der 27 EU-Staaten wird der Vertrag ohne Referendum ratifiziert. Damit der Vertrag von Lissabon am 1. Januar 2009 in Kraft treten kann, müssen allerdings alle 27 EU-Staaten und damit auch Irland dem neuen Vertragswerk zustimmen. Der Vertrag von Lissabon sollte der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den Vertrag über eine Verfassung von Europa ersetzen.

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Aktuelle Nachricht aus Spanien, Madrid aus dem Bereich Politik vom 13-6-2008.

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