Zapatero in Spanien wieder gewählt


Wie nicht anders zu erwarten, wurde heute in Spanien Jose Luis Rodriguez Zapatero als Regierungschef wieder gewählt. Im zweiten Anlauf stimmten wieder 169 Abgeordnete und damit die komplette Fraktion seiner PSOE für ihn, und so kann er weitere vier Jahre in Spanien regieren. Im zweiten Anlauf genügt die relative Mehrheit, im ersten Anlauf scheiterte Zapatero noch an der Anforderung, die absolute Mehrheit zu erreichen. 159 Abgeordnete stimmten gegen Zapatero als neuen Regierungschef, damit die komplette Fraktion der konservativen Volkspartei Partido Popular, die weitere vier Jahre in der Opposition verbringen muss. Die Abgeordneten der kleineren Parteien enthielten sich ihrer Stimme. Auf sie ist Zapatero nun bei seiner Regierungsarbeit angewiesen, auch die letzten vier Jahre hatte er sich für seine Vorhaben wechselnde Mehrheiten bedient.
Schwerpunkte seiner zweiten Amtszeit sollen der Kampf gegen die baskische Terrororganisation ETA sein, die schwächelnde Wirtschaft wieder Schwung zu geben und die in der ersten Amtszeit begonnene liberale Sozialpolitik weiter zu führen.
Seinen Amtseid wird Jose Luis Rodriguez Zapatero am Samstag vor König Juan Carlos ablegen. Dann wird er auch endlich das Geheimnis lüften, wen er in sein neues Kabinett berufen wird. Vielleicht gibt es ja dann wirklich eine spanische Verteidigungsministerin?
Bekommt Spanien eine Verteidigungsministerin?

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Aktuelle Nachricht aus Spanien, Madrid aus dem Bereich Politik, Spanisches Königshaus vom 11-4-2008.

 

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