Wahlen in Spanien – Konservative versuchen Methode Roland Koch

In Spanien wird in einem Monat gewählt, der Wahlkampf läuft auf Hochtouren. Nun hat die konservative Volkspartei die Ausländerpolitik entdeckt. Es droht ein Wahlkampf ala Roland Koch in Spanien.

In einem Monat wird in Spanien gewählt. Zu den beiden Volksparteien gehören in Spanien die sozialistische PSOE, die mit Jose Luis Rodriguez Zapatero auch den Regierungschef stellt und die konservative Volkspartei Partido Popular mit Spitzenkandidat Mariano Rajoy. Dieser war auch vor vier Jahren Herausforderer von Zapatero gewesen, musste sich dann aber geschlagen geben. Nach langen Jahren in der Opposition stellte die PSOE wieder die Regierung in Spanien.
Der Wahlkampf in Spanien ist voll in Fahrt. Schließlich bleibt nicht mehr viel Zeit, um noch nicht überzeugte Wählerinnen und Wähler vom Programm zu überzeugen. Die konservative Volkspartei scheint dabei auf einen Wahlkampf a la hessischer Ministerpräsident Roland Koch zu setzen und schießt sich langsam gegen Ausländer im Allgemeinen und Immigranten im Besonderen ein.
Den Anfang machte der konservative Spitzenkandidat Rajoy gleich selbst und forderte einen Integrationsvertrag für Ausländer. Wie dieser abgeschlossen werden sollte, schlug er zwar nicht vor, hatte aber konkrete Vorstellungen wie dieser auszusehen habe: Spanisch sollen sie lernen, den Bräuchen des Landes folgen, Gesetzestreu dazu noch und das Arbeiten nicht vergessen. Wer den Integrationsvertrag nicht einhalte, solle abgeschoben werden. Diese Aussage wiederholte der konservative Politiker inzwischen, Einwanderer, die gegen das Gesetz verstoßen, sollten unter seiner Regierung abgeschoben werden. Eine Massenlegalisierung schloss er aus.
Aber auch andere Politiker der konservativen Volkspartei nahmen unterdes das Thema Ausländerpolitik dankbar auf. So stieß Arias Cañete, wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Partei, in das gleiche Horn, in dem er Ausländern pauschal eine gute Ausbildung absprach und ihnen die Schuld für das Zusammenbrechen der Notaufnahmen in spanischen Krankenhäusern gab. Ausländer seien noch nicht einmal mehr besonders gute Kellner.
Neuesten Meldungen zu Folge wollen die Konservativen nun auch ein Kopftuchverbot an spanischen Schulsen. Kopftücher unterdrückten Frauen, so ihr Argument.
Ob mit der Ausrichtung auf die Ausländerpolitik die konservative Volkspartei ihre Chancen bei den Wahlen im März verbessert bleibt abzuwarten. Bevor sie ihren Feldzug gegen Immigranten und Ausländer begann, lag sie knapp hinter der sozialistischen PSOE. Roland Koch hat mit seiner Methode in Hessen knapp die Nase vorn gehabt, vor der SPD, allerdings die absolute Mehrheit verloren. Rund zwölf Prozentpunkte verlor er mit seinem Stimmenfang am rechten Rand.

News Wahlen in Spanien – Konservative versuchen Methode Roland Koch vom 8. Februar 2008