Holocaust-Leugnung fällt in Spanien nun unter Meinungsfreiheit

Erst vor wenigen Tagen wurde in Oviedo, der Hauptstadt des Fürstentums Oviedo, der Prinz von Asturien Preis in der Kategorie Eintracht an das Yad Vashem in Jerusalem, eine Gedenkstätte für die Opfer der nationalsozialistischen Judenvernichtung vergeben, nun beschloss das spanische Verfassungsgericht, dass das spanische Strafgesetzbuch geändert werden muss. In Spanien soll die Leugnung des Holocausts künftig nicht mehr unter Strafe stehen, diese falle unter die in Artikel 20 der Verfassung geschützte Meinungsfreiheit. Bisher war das Leugnen der millionenfache Morde an Juden in der Nazi-Zeit mit bis zu zwei Jahren Haft in Spanien bedroht. Dies regelte Artikel 607.2 des spanischen Strafgesetzbuches.
Dagegen hatte ein Mitglied einer spanischen Neonazi-Gruppierung, Pedro Varela Geuss, geklagt. Weiter mit Strafe bedroht wird aber die Rechtfertigung des Holocausts und jeglichen Völkermordes, hierfür gibt es weiterhin bis zu zwei Jahre Haft. Er war 1999 zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden, er betrieb in Barcelona einen nationalsozialistischen Buchladen.
Die Urteilsbegründung für das höchst umstrittene Urteil wird in den nächsten Tagen erwartet.
In Deutschland ist das Leugnen der Morde nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuches mit bis zu fünf Jahren Haft oder Geldstrafe zu belangen. Dieser Paragraf regelt den Straftatbestand der Volksverhetzung.
Yad Vashem wird in Spanien ausgezeichnet
Prinz von Asturien Preis ohne Bob Dylan aber mit Michael Schumacher

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Aktuelle Nachricht aus Spanien aus dem Bereich Politik, Kultur vom 9-11-2007.

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